Ukrainische Pendler: Mit Sondergenehmigung leichter nach Polen

08.02.08 Grenzverkehr

Die Ukrainer im Grenzgebiet zu Polen haben gestern eine schnelle Unterzeichnung des „Abkommens über den kleinen Grenzverkehr“ gefordert, berichtet die Zeitung „Segodnja“. Ende Januar haben Polen und die Ukraine vereinbart, dass Pendler im „kleinen Grenzverkehr“ mit einer Sondergenehmigung leichter nach Polen einreisen können.

 

Mit der Genehmigung sollen Ukrainer innerhalb von sechs Monaten mehrmals nach Polen ein- und ausreisen dürfen. In Polen dürfen sich die Pendler sechzig Tage ununterbrochen aufhalten, danach müssen sie das Land wieder verlassen. Die Genehmigung gilt für zwei Jahre. Danach muss eine neue Erlaubnis beantragt werden, die fünf Jahre gilt. Die Sondergenehmigung soll nur erhalten, wer mindestens drei Jahre im Grenzgebiet wohnt. Auch Familienmitglieder sollen eine Sondergenehmigung bekommen, für sie gilt die Drei-Jahresfrist jedoch nicht. Demnächst wollen die Ukraine und Polen in Kiew über die Größe des „Grenzgebiets“ verhandeln. Zur Umsetzung der Vereinbarung soll ein gemeinsamer Ausschuss gebildet werden.

Gestern haben etwa fünfzig Menschen den ukrainisch-polnischen Grenzübergang „Rawa-Russkaja“ bei Lwow blockiert. Mit ihrer Demonstration machten sie auf die Situation der Ukrainer aufmerksam, die Grenzgebiet leben. Viele müssen häufig nach Polen einreisen. Die ukrainischen Berufspendler arbeiten oft jenseits der Grenze oder verdienen mit dem Warenhandel ihren Lebensunterhalt. Nach dem Beitritt Polens zum Schengen-Gebiet haben sich die Einreisebedingungen für Ukrainer deutlich verschärft. Die Pendler sehen wegen der strengen Visa-Regeln ihre Existenzgrundlagen bedroht.

Am 16. Januar haben etwa fünfhundert Menschen die Straße am Grenzübergang Krakowic blockiert. Damals kamen Vertreter des Präsidialamtes der Ukraine, der polnischen Botschaft, des Innenministeriums und des staatlichen Grenzdienstes der Ukraine zusammen, um über die Situation an der Grenze zu diskutieren.

(Mitteilung des Delegiertenbüros)